10. Februar 2011

BLLV zu geplanten Stellenstreichungen und -sperrungen

Schreiben von BLLV-Präsident Klaus Wenzel an Herrn Abgeordneten Georg Eisenreich am 10.2.2011

Unser Schriftwechsel, zuletzt Ihr Schreiben vom 9.2.2011 

Ihr o.g. Schreiben für den Entwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Doppelhaushalt 2011/2012 habe ich dankend erhalten.

Der BLLV hat eine Diskussion um die Stellensperrungen und Stellenstreichungen im Entwurf des Doppelhaushalts angestoßen. Sie hat dazu geführt, dass der Öffentlichkeit umfassende Zahlen vorliegen. Jetzt ist es möglich, die Stellenmehrungen den Stellenstreichungen und Stellensperrungen gegenüberzustellen. Somit haben BLLV-Mitglieder und Interessierte die Möglichkeit, sich eine fundierte Meinung zu bilden. Es ist das Verdienst von Ihnen und dem Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion, Herrn Georg Schmid, dass die Öffentlichkeit nun auch erfährt, wo die jährlich 1000 neuen Lehrerplanstellen im Detail ausgebracht werden sollen, die von Herrn Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle zugesagt wurden.

Ich freue mich, dass Sie für das von mir vorgeschlagene Gespräch zur Verfügung stehen.

Ich bin sicher, es wird dem Meinungsaustausch, der für das Funktionieren unserer Demokratie zwingend erforderlich ist, dienen.

Bereits vorab möchte ich nochmals um Verständnis bitten, dass der BLLV im Interesse der Schulen und der Lehrerinnen und Lehrer nicht stumm zuschauen kann, wenn der Kultusminister mit Blick auf den Entwurf des Doppelhaushalts lediglich die Stellenmehrungen nennt. Es ist unsere Pflicht, unsererseits auf geplante Stellenstreichungen und Stellensperrungen hinzuweisen. Erst jetzt liegen „Haben“ und „Soll“ auf dem Tisch – um in Ihrem Bild zu bleiben.

Die Diskussion der letzten Tage um die Lehrerplanstellen hat die Hoffnung genährt, dass Sie und andere sich dafür einsetzen, dass die im Haushalt zur Sperrung ausgewiesenen Lehrerplanstellen nicht gesperrt werden. Dies wäre ein überaus positives Ergebnis.

Wir sollten aus meiner Sicht das geplante Gespräch auch dazu nutzen, mögliche Schritte auf dem Weg zur Erreichung dieses Ziels zu benennen. Der Unterstützung des BLLV für jede Verbesserung an unseren Schulen können Sie schon jetzt gewiss sein.


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