18. Oktober 2005

Kürzung der Mittel für Leistungsprämien und -zulagen im Jahr 2005

Eingabe des BLLV

Derzeit wenden sich zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer mit großer Entrüstung an den BLLV, weil vor Ort publik wird, dass die Beschlüsse der Staatsregierung bezüglich pauschaler Minderausgaben im Jahr 2005 offenbar einzig und allein durch eine Kürzung der Mittel für Leistungsprämien und -zulagen erfolgte.

Unsere Kolleginnen und Kollegen bemängeln zu Recht, dass es sich bei den Mitteln für die Honorierung besonderer Leistungen um Finanzmittel handelt, die alle Beamten im Zuge der Kürzungen bei der Neuschneidung der Besoldungstabellen im Jahr 1997 selbst erbracht haben.

Der Unmut über diesen Widerspruch dürfte nachvollziehbar sein. Zumindest das subjektive Gefühl steht im Raum, dass das Geld zweimal weggenommen wurde. Besonders schmerzt, dass der überwiegende Betrag vor allem in der Gruppe eingespart wird, in der es ohnehin - im Vergleich zu anderen Lehrergruppen - die geringsten Beförderungsmöglichkeiten gibt.

Besonders befremdlich ist es, dass die Beschäftigten an Grund-, Haupt- und Förderschulen von den Kürzungen bisher nicht offiziell in Kenntnis gesetzt wurden. Der Hauptpersonalrat hat - nach Auskunft des Vorsitzenden, Kollegen Rolf Habermann - das entsprechende Schreiben über die gekürzte Mittelverteilung erst auf Nachfrage erhalten.

Wie sich die Kürzungen im Bereich der Grund-, Haupt- und Förderschulen auswirken, haben wir - gemäß den uns vorliegenden Informationen - in der Anlage beigefügt. (PDF-Format, 16 KByte)

Sehr geehrter Herr Staatsminister, derzeit wird intensiv über die Verstärkung der leistungsbezogenen Besoldungselemente diskutiert. Die Kürzung der Leistungselemente durch das Kultusministerium stellt hierbei eine wenig vertrauensbildende Maßnahme dar. Insofern bittet der BLLV das Staatsministerium die Kürzungen aus 2005 zu überdenken oder die eingesparten Mittel im Jahr 2006 zusätzlich zu gewähren.

aus einem Schreiben des BLLV-Präsidenten, Dr. h.c. Albin Dannhäuser, an den Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus, Siegfried Schneider


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